Erlasslage zur Corona-Testung und zur Arbeit nach den Sommerferien

HKM führt Testnachweishefte für Schüler*innen ein - KEIN Haftungsrisiko für Lehrkräfte

In diesem Artikel halten wie Sie über die unser Ansicht nach relevanten Rechtsgrundlagen und über die veröffentlichten Vertrauensleute-Rundschreiben des KV Witzenhausen auf dem Stand der Dinge, die sich seit den Schulschließungen (im Frühjahr 2020) und den Schulöffnungen (im April / Mai 2020) ereignet haben, bzw. von Seiten des HKM "verordnet" wurden. Hierbei gibt es immer wieder verunsicherungen von Mitarbeiter*innen sowie den örtlichen Personalräten, die teilweise auch auf fehlenden Informationen beruhen:

Was kommt jetzt? Was ist zu beachten?
Wie müssen wir jetzt arbeiten?
Muss ich als älterer Kollege zur Schule gehen?

Die Informationsschreiben des Gesamtpersonalratsvorsitzenden und GEW-Rechtsberaters Richard Maydorn sollen Kolleg*innen sowie Personalräten in den Schulen die notwendigen rechtlichen Infomationen geben, damit sie wissen, welche besonderen Maßnahmen zum Schutze der Beschäftigten in dieser besonderen Zeit angewendet werden können und welche Quellen sie zum Wohle der Beschäftigten heranziehen können. Die aktuellsten Informationen sind fett gedruckt, damit sie leichter auffindbar sind.

A K T U E L L E S V O M 31 . 0 8 . 2 0 2 1

18. Corona-Info für GEW-Vertrauensleute, Personalräte und Lehrkräfte: Selbsttestungen und Nachweishefte

Schulanschreiben zur Durchführung von Antigen-Selbsttests im Schuljahr 2021-22 (Anschreiben an Eltern)
Erlass der HKM zu Präventions- und Eskalationskonzept (Maskenpflicht und Wechselunterricht) vom 25.08.2021 an die Schulen.
Bescheinigung negativer Antigen-Selbsttest für Lehrkräfte, Hinweise zur Datenverarbeitung und Kurzanleitung zu den neuen Antigen-Selbsttests.

Veröffentlichungen von GEW HR/WM

Hygieneplan 8.0 vom 12.07.2021 an die GEW-Vertrauensleute und Personalräte: Schulanschreiben, Elternanschreiben, Hygieneplan 8.0 (Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4) und Leitfaden für den Schulbetrieb im Schuljahr 2021-22 (Anlage zur Leitfaden).
Erlass-Schreiben (vom 12.04.2021) an die Schulen und Eltern, sowie zweite VO zur Bekämpfung des Corona-Virus (Corona-Einrichtungsschutzverordnung) konsolidierten Lesefassung.
17. Corona-Info an die GEW-Vertrauensleute und Personalräte: Testung von Schüler*innen nach den Osterferien, Erlass zur Absage von Klassenfahren und Impfmöglichkeit von Lehrkräften anderer Schulformen sowie Corona-Tests für Schüler*innen: Durchführungshinweise an die Schulen und Eltern, Datenschutzerklärung, Testdokumentation (für Schüler / Schulpersonal), Checkliste, Testanleitung, Ablaufdiagramm bei pos. / neg. Testung, Testanleitung und Testvorbereitung.
16. Corona-Info an die GEW-Vertrauensleute und Personalräte: Information über die Rücknahme von Öffnungsschritten ab dem 22.03.2021 mitsamt Anschreiben an die Schulen und Eltern und Presseerklärung des Werra-Meißner-Kreises.
15. Corona-Info an die GEW-Vertrauensleute und Personalräte: Informationen für den Schulbetrieb ab dem 22. Februar 2021 mitsamt Anschreiben an die Schulen, Hygienplan 7.0 (Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3 und Anlage 4), Anschreiben an die Eltern und Arbeitgeberbescheinigung für die Notbetreuung und Hinweise zum Religions, Ethik- und Islamuntericht (vom 04.09.2020).
14. Corona-Info an die GEW-Vertrauensleute und Personalräte: Info für Schulen zum Umgang mit Videokonferenzsystemen mitsamt: E-Learning-Grundlagenwissen zur Informationssicherheit, Flyer Medienkompetenz für Eltern, HR - Schule fragt Polizei antwortet, Zusatzmodul medienethik (Klicksafe Baustein 2), Muster-Elternbrief "Umgang mit Videokonferenzsystemen" und ein Info-Schreiben zum Umgang mit Störungen in Videopkonferenzsystemen.
13. Corona-Info an die GEW-Vertrauensleute und Personalräte: Schulbetrieb zum Ende des 1. Halbjahrs und der Folgezeit mitsamt Anschreiben an die Schulleitungen und Lehrkräfte, den ergänzenden Informationen zum Schulbetrieb, der Leitfaden für den Schulbetrieb im Schuljahr 2020/21 (Stand 09/2020), dem Elternbrief des HKM und einer Musterbescheinigung des Bundesfamilienministeriums als Nachweis über Nicht-Inanspruchnahme von Kita/Kindertagespflege/Schule bei Beantragung von Kinderkrankengeld.
12. Corona-Info an die GEW-Vertrauensleute und Personalräte: Schulbetrieb nach den Weihnachtsferien ab dem 11.01.2021 mitsamt Anschreiben an die Schulleitungen und Lehrkräfte, und ergänzende Informationen zum Schulbetrieb der Elternbrief des HKM
11. Corona-Info an die GEW-Vertrauensleute und Personalräte: Online-Petition der GEW-Hessen für ein besseres Pandemie-Unterrichts-Konzept, Neue Corona-Maßnahmen ab dem 09.11.2020, Petition für mehr Arbeitsschutz und Stoßflüften und Maskenpausen (vom 07.11.2020)
10. Corona-Info an die GEW-Vertrauensleute und Personalräte: Arbeitsschutz, Videokonferenzen und Personalversammlungen (vom 24.08.2020)
GEW-Vertrauensleute-Versand zum Hygienplan u. Regelungen ab dem 22.06.2020 (vom 19.06.2020)
GEW-Vertrauensleute-Versand zum Remonstrationrecht in der Corona-Krise (vom 15.06.2020)
9. Rundschreiben zum Hygieneplan 2.0 und der Zweiten Corona-VO ab 02.06.2020 (vom 01.06.2020)
Rundschreiben für ÖWV zu PR-Wahlen (Excel-Tab. und Wahlausschreiben zur Fortführung der Wahlen)
8. Rundschreiben bzgl. des nicht-regulären Schulbetriebs ab dem 18. Mai 2020 (vom 08.05.2020)
7. Rundschreiben bzgl. des eingeschränkten Schulbetriebs ab dem 27.04.2020 (vom 23.04.2020)
6. Rundschreiben bzgl. Notbetreuung am Wochenende und in den Osterferien (vom 28.03.2020)
Rundschreiben zur Verschiebung der Personalratswahlen bis Mai 2021
5. Rundschreiben zu Notbereuung u. Einsatz von Schwangeren und Stillenden (vom 22.03.2020)
4. Rundschreiben an die Schulpersonalräte zur weiteren Dienstablauf (vom 19.03.2020)
3. Rundschreiben an die Schulpersonalräte zur "Präsenzpflicht" (vom 16.03.2020)
2. Rundschreiben an die Schulpersonalräte (vom 15.03.2020)
1. Rundschreiben an die Schulpersonalräte (vom 14.03.2020)
Rundschreiben an die örtlichen Wahlvorstände bzgl. der Personalratswahlen

Rechtgrundlagen für den hessischen "Lockdown-Light" ab 02.11.2020

Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungs-Verordnung vom 07.05.2020 in der konsolidierten Lesefassung vom 29.10.2020

"Hygieneplan 6.0" und verlängerung der freiwilligen SARS-CoV-2-Testung

Anschreiben an die Lehrkräfte (vom 15.11.2020) zum Angebot zur freiwilligen SARS-CoV-2-Testung und Legitimationsschreiben für die Testung von Lehrkräften (derzeit unbefristetes Angebot)
Hygieneplan 6.0 des HKM nebst Planungsszenarien, Anlagen für Musik und Schulsport sowie einer Anlage zum Umgang mit Erkrankungssymptomen (vom 01.10.2020)
Anschreiben an die Lehrkräfte (vom 01.10.2020) zum Angebot zur freiwilligen SARS-CoV-2-Testung und Legitimationsschreiben für die Testung von Lehrkräften (vom 21.08.2020, unverändert)
Empfehlung der Bundesregierung zum Infektionsschutzgerechten Lüften (vom 16.09.2020)

"Hygieneplan 5.0"

Hygieneplan 5.0 des HKM nebst Anlagen (vom 12.08.2020)

"Hygieneplan 4.0" und Möglichkeit der freiwilligen SARS-CoV-2-Testung

Anschreiben an die Lehrkräfte (vom 04.08.2020), Angebot zur freiwilligen SARS-CoV-2-Testung: FAQ-Liste, Testlegitimation, Vorgehensweise für die Testung und der Leitfaden Arztsuche (vom 04.08.2020)
Hygieneplan 4.0 des HKM nebst Anlagen (vom 4.07.2020)
Hinweise des HKM zu den Rahmenbedingungen für dasSchuljahr 2020/21 (vom 23.07.2020)

"Hygieneplan 3.0" und Regelungen ab dem 22.06.2020

Hygienplan 3.0 des HKM (vom 18.06.2020): Anschreiben und Anlage 1 (Umgang mit Alltagsmasken), Anlage 2 (Sport- und Bewegungsangebote), Anlage 3 (Musikunterricht) und Anlage 4 (Theaterangebote und Darstellendes Spiel)
Weitere Regelungen des Dienstbetriebs (vom 18.06.2020)

Geänderte Corona-Verordnung ab dem 29.09.2020:

Zweite Corona-Verordnung in der konsolidierten Leseversion (gültig ab 29.09.2020)

Hygienplan und geänderte Corona-Verordnung für die Wiederaufnahme des Betriebs an Grundschulen ab dem 22.06.2020:

Erlass zur Öffnung der Grundschulen ab dem 22. Juni 2020: Anschreiben des KuMi und Rahmenbedingungen der Schulöffnungen an Grundschulen
Zweite Corona-Verordnung (vom 13.06.2020) in der konsolidierten Leseversion (gültig ab 22.06.2020)

Hygienplan 2.0 und geänderte Corona-Verordnung für den eingeschränkten Schulbetrieb ab dem 02.06.2020:

Hygienplan 2.0 des HKM (vom 26.05.2020): Anschreiben und Anlage 1 (Alltagsmasken), Anlage 2 (Sport), Anlage 3 (Musikunterricht), Anlage 4 (Darstellendes Spiel) und Anlage 5 (Risikogruppen)
Zweite Corona-Verordnung (vom 25.05.2020) in der konsolidierten Leseversion
Rundverfügung des Schulamts vom 11.05.2020 (nicht öffentlich, daher nicht als Download verfügbar)

Rechtgrundlagen für den eingeschränkten Schulbetrieb ab dem 18.05.2020

Rundschreiben des Ministers (vom 7.5.2020)
Erlasse des HKM (vom 07.05.2020): Grundschulen, Förderschulen, Gesamtschulen, gymnasiale Oberstufe und Berufliche Schulen
Übersicht zum Einsatz von Lehrkräften (vom 07.05.2020)
Übersicht über Beispiele für den Betrieb in der Grundschule (vom 07.05.2020)

Rechtgrundlagen für den eingeschränkten Schulbetrieb ab dem 27.04.2020

Erlass des HKM (vom 22.04.2020): Grundschulen, Förderschulen, Gesamtschulen, gymnasiale Oberstufe und Berufliche Schulen
Hygienplan des HKM (Az. 651.260.130-00277): Erlass, Anhang und Anschreiben
Änderungsverordnung der "Corona-VO": Lehrer sind systemrelevant (vom 24.04.2020)
Erlass des HKM vom 24.04.2020 zum VGH-Beschluss: KEIN Schulstart für Grundschüler ab 27.04.2020

Rechtgrundlagen für Notbetreuung

Erlass des HKM zum Nicht-Einsatz von schwangeren und stillenden Lehrerinnen
Erlass des HKM zu Notbetreuung und Landesabitur und den Gruppengrößen
Muster zur Bestätigung der Erforderlichkeit der Notbetreuung
Anpassungsverordnung vom 20.03.2020

Rechtgrundlagen zur Verschiebung der Personalratswahlen:

Grundlage - Gesetz des hessischen Landtags vom 24.03.2020
Erlass des hessischen Innenministeriums

Rechtgrundlagen zu den Schulschließungen:

Grundlage - Zweite Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus
Erlass zur Aussetzung des regulären Schulbetriebs
In die Änderungsverordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 14.3.2020 wurden auch dank der Beschwerde unseres Kreisvorsitzenden die im Rettungsdienst beschäftigten Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter aufgenommen; sie stellen knapp die Hälfte des dort tätigen Fachpersonals.
Zweite Änderungsverordnung der vorgenannten Verordnung vom 16.03.2020
Erlass zum Coronavirus SARS-CoV-2 und Anlage
Rundverfügung des Staatlichen Schulamts (nicht öffentlich, daher nicht als Download verfügbar)

Rechtgrundlagen für die Notbetreuung an Wochenenden, Feiertagen und in den Osterferien