GEW Hessen News Feed http://dev.vbox.intern de_DE GEW Hessen Thu, 26 May 2022 20:26:24 +0200 Thu, 26 May 2022 20:26:24 +0200 TYPO3 EXT:news news-150 Thu, 19 May 2022 20:51:00 +0200 - JETZT ANMELDEN - Eintägige Personalräte-Schulungen https://gew-hrwm.de/home/details/jetzt-anmelden-eintaegige-personalraete-schulungen Grundlagenschulung in Bebra (07.09.2022) und Aufbauschulungen - Infos und Anmeldung hier ... Die GEW-Kreisverbände Eschwege, Hersfeld-Rotenburg und Witzenhausen führen in Kooperation mit der lea bildungsgesellschaft mbH der GEW Hessen zwei eintägige akkreditierte Aufbauschulungen durch.

Weiterhin wird eine eintägige akkreditierte Einstiegsschulung für Schulpersonalräte angeboten um an den Aufbauschulungen teilzunehmen.

Die Lehrgangszeiten sind jeweils in der Zeit von 9-16 Uhr durch.

Sie finden statt:

Grundlagenschulung

  • am Mittwoch, 07.09.2022, in Bebra Anmeldung

Aufbauschulungen

  • am Mittwoch, 28.09.2022 in Bebra Anmeldung
  • am Mittwoch, 19.10.2022 in Eschwege Anmeldung

Inhalt der Grundlagenschulung: Vorrangig werden die wichtigsten Themen der Personalratsarbeit angesprochen und in die Aufgaben und Verfahrensweisen der PR-Tätigkeit eingeführt. Die behandelten Themenbereiche reichen von der Geschäftsführung des Personalrats, der vertrauensvollen Zusammenarbeit über allgemeine Aufgaben, Mitwirkung, Mitbestimmung und Beteiligung in Personalangelegenheiten bis hin zur Konferenzordnung. Im Weiteren wird es auch um Einstellung & Eingruppierung, Versetzung & Abordnung sowie um die Zusammenarbeit mit Gesamtpersonalrat gehen. Darüber hinaus werden Teilnehmerwünsche behandelt und es besteht die Möglichkeit für einen Erfahrungsaustausch über die Arbeit als Schulpersonalrat.

Inhalte der Aufbauschulung: Es werden aufbauend auf die Grundlagenschulung weitere wichtige Themen der Personalratsarbeit angesprochen und in die Aufgaben und Verfahrensweisen der PR-Tätigkeit eingeführt. Die behandelten Themenbereiche reichen von der Konferenzordnung, der Pflichtstundenverordnung und der Lehrkräfteentgeltordnung (LEGO) über das Arbeitsrecht und den Arbeitsschutz für Personalräte, die Schwerbehindertenvertretung (SBV), die Dienstvereinbarung "Teilzeit" und Entlastungsmöglichkeiten für Teilzeitbeschäftigte bis hin zu einem Erfahrungsaustausch über die Arbeit. Die Teilnehmenden können vorab eigene Themen oder Fragestellungen einbringen.

Zielgruppe: Das Schulungsangebot richtet sich je nach Schulung an neu gewählte oder in der Personalratsarbeit unerfahrene Personalräte bzw. an Personalräte, die bereits an der Grundlangeschuung teilgenommen haben. Es können sich auch ganze Personalräte einer Schule anmelden, ebenso wie langjährig erfahrene Kolleg*innen.

Materialien: Sie erhalten ein Hessisches Personalvertretungsgesetz, den „Ratgeber für Personalräte an Schulen“ und je nach Schulung 1-2 umfangreichen Materialbände mit Informationen und Materialien für die (tägliche) Personalratsarbeit.

Hinweis: Die Schulung ist eine Personalräteschulung nach § 40 Abs. 2 Satz 3 und § 93 Abs. 4 HPVG. Falls für die Teilnahme am Lehrgang eine Reise nötig ist, hat der Personalrat nach § 42 Abs. 3 HPVG dies vorher der Leitung der Dienststelle anzuzeigen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen für ihre Teilnahme einen Entsendebeschluss ihres Schulpersonalrates mit Hinweis auf den Veranstalter, den Inhalt sowie Datum und Ort der Schulung. Ein entsprechender Entsendebschluss kann hier heruntergeladen werden und wird ihnen zudem auch nach erfolgter Anmeldung von der lea bildungsgesellschaft mbH im Vorfeld der Schulung zugeschickt. Die Schulungskosten in Höhe von 165,00 € trägt das Land Hessen (es wird nicht der Schule in Rechnung gestellt). Für Personalräte ist die Teilnahme entgeltfrei.

Wir würden uns freuen, wenn Sie sich zu unseren Schulung anmelden (!)

Verfasser: Richard Maydorn
Stand: 19.05.2022

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KV_Witzenhausen Aktuelles
news-148 Thu, 19 May 2022 19:38:00 +0200 LandesTicket Hessen von Juni bis August 2022 bundesweit gültig https://gew-hrwm.de/home/details/landesticket-von-juni-bis-august-2022-bundesweit-gueltig Auch das LandesTicket ist kostenfrei als "9-Euro-Ticket" im Sommer bundesweit nutztbar Mit dem LandesTicket Hessen können Sie vom 01. Juni bis 31. August 2022 kostenfrei den bundesweiten ÖPNV al sog. "9-Euro-Ticket" nutzen. Hinweise, dass diese Aktion auch für Inhaber des LandesTicket Hessen gilt, findet sich unter https://innen.hessen.de/sites/innen.hessen.de/files/2022-05/info_landesticket_hessen_-_9_euroticket.pdf. Allerdings gilt einschränkend, dass die Aktion nicht die Mitnahme von Haushaltsangehörigen oder Kindern außerhalb von Hessen nicht kostenfrei ist und damit separate Tickets gelöst werden müssen. Jedoch gilt nach Angaben des NVV das Schülerticket in dieser Zeit als "9-Euro-Ticket" ohne Zuzahlung und ist damit bundesweit nutzbar, wie man bei der KVG lesen kann https://www.kvg.de/faq-9-eur-ticket/#c23921.

Autor: Richard Maydorn (19.05.2022)
Bild: Christian Lue | unsplash.com

 

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KV_Witzenhausen Aktuelles
news-147 Wed, 04 May 2022 20:37:39 +0200 Gesamtpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer benennt sich um https://gew-hrwm.de/home/details/gesamtpersonalrat-der-lehrerinnen-und-lehrer-benennt-sich-um Gesamtpersonalrat Schule - Integration aller Professionen unter neuem Namen PRESSEMITTEILUNG: Umbenennung des Gesamtpersonalrats der Lehrerinnen und Lehrer (GPRLL) beim Staatliche Schulamt für den Landkreis Hersfeld-Rotenburg und den Werra-Meißner-Kreis in "Gesamtpersonalrat Schule"

Der Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer mit Sitz beim Hessischen Kultusministerium gibt hiermit auch im Namen aller hessischen Gesamtpersonalräte der Lehrerinnen und Lehrer bekannt, dass sich diese personalvertretungsrechtlichen Gremien zum 25. April 2022 in GPR und HPR Schule umbenennen, um sich auch namentlich an die seit Längerem bestehende multiprofessionelle Wirklichkeit an Schulen anzupassen.

Neben der klassischen Schulsozialarbeit, die als Teilaufgabe der Jugendpflege im Auftrag der Schulträger erfolgt, beschäftigt das Land Hessen selbst seit Langem auch sozialpädagogische Fachkräfte in den Förderschulen. Seit dem Schuljahr 2014/2015 gibt es auch das eigenständige Aufgabenfeld der unterrichtsunterstützenden sozialpädagogischen Förderung (USF), in dem sozialpädagogische Fachkräfte Schülerinnen und Schüler im Vor- und Nachmittagsbereich in ihrer allgemeinen und schulischen Entwicklung begleiten, unterstützen, ihre sozialen Kompetenzen stärken und ggf. individuell fördern. Seit Februar 2018 gibt es zudem mit den sogenannten UBUS-Fachkräften eine weitere sozialpädagogische Verstärkung der Schulkollegien. UBUS steht für unterrichtsbegleitende (sozialpädagogische) Unterstützung, mit der sozialpädagogische Fachkräfte Schülerinnen und Schüler in ihrer allgemeinen und schulischen Entwicklung sowie in der Stärkung ihrer sozialen Kompetenzen unterstützen und individuell fördern. Außerdem unterstützen sie Lehrkräfte im Unterricht und sind bei der Koordination mit außerschulischen Einrichtungen behilflich.

Im Laufe der letzten Jahre hatten sich immer wieder sozialpädagogische Fachkräfte im Schuldienst an die Gesamtpersonalräte und den Hauptpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer gewandt, um zu signalisieren, dass sie sich von diesen Personalvertretungsgremien namentlich nicht vertreten fühlen. Daraufhin brachten die GEW-Fraktionen die Anträge auf Umbenennung in die jeweiligen Personalratsgremien ein und erhielten von den anderen dort vertretenen Fraktionen breite Zustimmung.

Auch wenn die Umbenennung ab sofort Gültigkeit hat, wird es hinsichtlich der Internet-Repräsentanzen und der Erreichbarkeit per E-Mail noch eine Übergangszeit voraussichtlich bis zum Beginn des neuen Schuljahres, d.h. bis zum 1. August 2022 geben. Während dieser Zeit und darüber hinaus bis zum Ende des Kalenderjahres bleiben die Gesamtpersonalräte und der Hauptpersonalrat noch unter den bekannten E-Mail-Adressen erreichbar.

Auch der Gesamtpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer beim Staatlichen Schulamt für den Landkreis Hersfeld-Rotenburg und den Werra-Meißner-Kreis heißt nun auch Gesamtpersonalrat Schule. Dessen Vorsitzender ist der Lehrer Richard Maydorn, der mitteilt, dass durch die Umbenennung nun auch die sozialpädagogischen Fachkräfte mit eingeschlossen werden, da diese ebenso wie Lehrkräfte im Schuldienst mit demselben Auftrag der Bildung und Erziehung von Schülerinnen und Schülern tätig sind.

Autor: Richard Maydorn
Stand: 04.05.2022

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KV_Witzenhausen Aktuelles
news-146 Sun, 24 Apr 2022 22:08:18 +0200 1. Mai - GeMAInsam Zukunft gestalten - Kundgebung in Eschwege https://gew-hrwm.de/home/details/gemainsam-zukunft-gestalten Kundgebung des DGB Kreisverbands Werra-Meißner zum 1. Mai 2022 um 10 Uhr auf dem Obermarkt Am 1. Mai ist es nach zwei Jahren Ausfall - bedingt durch die Corona-Pandemie - wieder so weit: Unter dem dem Motto „GeMAInsam Zukunft gestalten“ finden wieder Mai-Kundgebungen des DGB statt. Darunter fallen sowohl die Herausforderungen der Zukunft wie Klimawandel, Transformation und die Lehren aus der Corona-Pandemie als auch der Krieg in der Ukraine und dessen internationale Auswirkungen, ein Willkommen für Flüchtlinge, Pläne für Investition in Aufrüstung, Fragen der Energieversorgung und Preisexplosion.

  • Wie wollen wir im Angesicht von Krisen aber auch Chancen von Gestaltung leben und arbeiten?
  • Wie können wir unserem Anliegen "Nie wieder Krieg!" noch intensiver Ausdruck verleihen?
  • Wie können wir den Wandel in der Arbeitswelt sozial und gerecht für alle gestalten?

Das geht nur geMAInsam!

Daher kommt zur diesjährige Kundgebung des DGB Kreisverband Werra-Meißner.
Sie findet am 1. Mai 2022 um 10 Uhr auf dem Obermarkt in Eschwege statt.

Hauptrednerin ist die stv. Landesvorsitzende der GEW Hessen, Heike Ackermann, die als Grundschullehrerin u.a. die Aktion „A13 für Grundschullehrer*innen“ vorantreibt.

Um die Veranstaltung zu unterstützen, halten wir Fahnen, Banner, Westen etc. für Euch bereit und würden uns freuen, wenn Ihr zur Veranstaltung kommt. In diesem Sinne: Kommt mit, schaut vorbei und bringt Kolleg*innen, Freunde und Freundinnen und Eure Familien mit (!)

Über eine rege Teilnahme würden wir uns freuen.

Verfasser: Richard Maydorn
Bild: DGB Region Nordhessen

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KV_Witzenhausen Aktuelles
news-92 Tue, 15 Mar 2022 22:17:00 +0100 Informationen zur Arbeit im Corona-Pandemie-Jahr 2022 https://gew-hrwm.de/home/details/schulschliessungen-in-ganz-hessen Informationen nach Schulhalbjahrsbeginn - Bilanzierung, Mehrarbeit, Brandschutzhelfer etc.  

In diesem Artikel halten wie Sie über die unser Ansicht nach relevanten Rechtsgrundlagen und über die veröffentlichten Vertrauensleute-Rundschreiben des KV Witzenhausen auf dem Stand der Dinge. Seit nunmehr fast zwei Jahren ist durch Schulschließungen, Lockdowns, Schulöffnungen, einführung von Videokonferenzsystemen, Bereitstellung von Dienst-Laptops, die Einführung der Schüler-Selbsttest im Unterricht und die altuelle Omikron-Welle unser Arbeitsleben ziemlich auf den kopf gestellt und wir von außen bestimmt. Mittlerweile hat sich eine gewisse Routine im Pandemie-Alltag eingestellt. Aus diesem Grund gegeben wir immer wieder neue Informationen heraus, die pandemiebedingt möglicherweise in den Hintergrund getreten sind.

Die Informationsschreiben des GEW-Rechtsberaters und Gesamtpersonalratsvorsitzenden Richard Maydorn sollen die GEW-Vertrauensleute, die Kolleg*innen sowie v.a. auch die Personalräte in den Schulen die notwendigen rechtlichen Infomationen geben, damit sie wissen, welche besonderen Maßnahmen zum Schutze der Beschäftigten in dieser besonderen Zeit angewendet werden können und welche Quellen sie zum Wohle der Beschäftigten heranziehen können. Die aktuellsten Informationen sind fett gedruckt, damit sie leichter auffindbar sind.


A K T U E L L E S   V O M   1 5 .  0 3 . 2 0 2 2

25. GEW-Info für GEW-Vertrauensleute, Personalräte und Lehrkräfte: Haltung der GEW, Bilanzierung, Mehrarbeit, Brandschutzhelfer


Veröffentlichungen von GEW HR/WM

Rechtgrundlage: Aktuelle Coronaschutzverordnung des Landes Hessen ab 17.01.2022

"Hygieneplan 8.0" vom 12.07.2021

"Hygieneplan 7.0" vom 22.02.2021

"Hygieneplan 6.0" und verlängerung der freiwilligen SARS-CoV-2-Testung

Rechtgrundlagen für den hessischen "Lockdown-Light" ab 02.11.2020

"Hygieneplan 5.0"

"Hygieneplan 4.0" und Möglichkeit der freiwilligen SARS-CoV-2-Testung

"Hygieneplan 3.0" und Regelungen ab dem 22.06.2020

Geänderte Corona-Verordnung ab dem 29.09.2020:

Hygienplan und geänderte Corona-Verordnung für die Wiederaufnahme des Betriebs an Grundschulen ab dem 22.06.2020:

Hygienplan 2.0 und geänderte Corona-Verordnung für den eingeschränkten Schulbetrieb ab dem 02.06.2020:

Rechtgrundlagen für den eingeschränkten Schulbetrieb ab dem 18.05.2020

Rechtgrundlagen für den eingeschränkten Schulbetrieb ab dem 27.04.2020

Rechtgrundlagen für Notbetreuung

Rechtgrundlagen zur Verschiebung der Personalratswahlen:

Rechtgrundlagen zu den Schulschließungen:

Rechtgrundlagen für die Notbetreuung an Wochenenden, Feiertagen und in den Osterferien

Bleiben Sie gesund ... und bewahren Sie sich belastbare Nerven (!)

24.02.2022 | Richard Maydorn (Text)
Titelbild: 2005 | vom Autor

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KV_Witzenhausen Aktuelles
news-145 Sun, 06 Mar 2022 12:23:00 +0100 Nachholbedarf beim Gesundheitsschutz https://gew-hrwm.de/home/details/nachholbedarf-beim-gesundheitsschutz Studie der Uni Mainz - Lehrkräfte leiden in der Corona-Pandemie an psych. Belastungen Coronapandemie - Generalisierte Angststörungen haben zugenommen

Lehrkräfte leiden in der Corona-Pandemie unter starken psychischen Belastungen. Das zeigt eine Studie der Uni Mainz, die mit Unterstützung der GEW entstanden ist. Die Ergebnisse des Instituts für Lehrergesundheit an der Uni Mainz wurde von den GEW-Mitgliedern unterstützt. Die Ergebnisse der bundesweiten Online-Befragung von Lehrkräften zum Thema "SARS-CoV-2 Arbeits- und Infektionsschutzmaßnahmen an Schulen" wurde bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin veröffentlicht.

Die SARS-CoV-2 Pandemie veränderte die Lebenswelt Schule und den Berufsalltag von Lehrkräften grundlegend. Um die Auswirkungen dieser Veränderungen zu erfassen, wurden im Auftrag der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin durch das Institut für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin der Universitätsmedizin Mainz im März 2021 bundesweit über 30.000 Lehrkräfte online zu verschiedenen Aspekten im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 befragt. Die Ergebnisse belegen deutliche Veränderungen und neue Belastungen im schulischen Umfeld - insbesondere im organisatorischen Bereich. Zudem wurden Herausforderungen in der Kommunikation und Umsetzung von Hygieneplänen sowie damit verbundene körperliche, psychische und soziale Belastungen angegeben. Zusätzlich wurden Maßnahmen zum Infektionsschutz und der Umsetzung des Bildungsauftrages hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Umsetzbarkeit von den befragten Lehrkräften bewertet.

Die vollständige Auswertung kann man bei der BAuA herunterladen. Eine Kurzusammenfasssung der Studienergebnisse findet sich beim Institut der Uni Mainz. Das Interview mit dem Studienleiter Clemens Köstner findet man auf der Webseite der GEW.

Bild: Pixabay / CCO
Erstellt von Richard Maydorn | Stand: 06.03.2022

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news-144 Sat, 05 Mar 2022 09:34:30 +0100 Brandschutzhelfer*innen in Aufregung https://gew-hrwm.de/home/details/brandschutzhelferinnen-in-aufregung Brandschutzunterweisungen „on Top“ - Erlass beschert Brandschutzhelfern Mehrarbeit Bereits seit 2019 sollten scheinbar Schuleiter*innen durch konkretisierende Maßnahmen zum Brandschutz in der Schule unterstützt und eine Regelung für die Unterweisungen nach dem Arbeitsschutzgesetz von 1996 getroffen werden. Diese Entlastung ist zweifelsfrei geboten, denn Schulleiter*innen sind keine Spezialisten in Sachen Arbeitsschutz, haben ohnehin genug um die Ohren - was die Corona-Pandemie eindrücklich offengelegt hat - und müssen daher entlastet werden. Nachvollziehbar aber dennoch nicht unproblematisch ist die Brandschutzunterweisung, gilt doch eine Unterweisung im Arbeitsschutz als verantwortungsvoll und bedarf der fachlichen Expertise z.B. von Brandschutzbeauftragten, nicht jedoch von - in Löschen von Entstehungsbränden qualifziertem Personal - den Brandschutzhelfer*innen. Sie sind nicht Fachmann/-frau und müssten sich daher für eine Unterweisung intensiv vorbereiten, damit dem gesetzlichen Anspruch zum Arbeitsschutz Genüge getan wird. Doch auch alle Lehrkräfte sind ausgelastet und überlastet - Entlastungsstunden für diese weitere Zusatzaufgabe sind aus dem mageren Schuldeputat kaum vorstellbar.

Gesetzliche Regelungen im Arbeitsschutzgesetz §§12 und 13, der DGUV Vorschrift 1 (Unfallverhütungsvorschrift) §4 und den Technischen Regeln für Arbeitsstätten ASR A2.2 ("Maßnahmen gegen Brände", Kapitel 7) wurden dabei in ihrer Intention scheinbar nicht beachtet. Personalrätliche Beteiligung auf örtlicher Ebene fehlt trotz originärer Zuständigkeit für den Arbeitsschutz nach §76 HPVG. Betroffene Brandschutzhelfer*innen können daher die Maßnahme nach unserer Auffassung ablehnen und im Bedarfsfall auch remonstrieren - das HKM muss den Satz aus dem Erlass abändern oder streichen.

Nichts destotrotz: Brandschutzhelfer*innen haben eine wichtige Funktion beim Löschen von Entstehungsbränden vor dem Eintreffen der Feuerwehr und können Personen- und Vermögensschäden verhindern oder reduzieren. Dennoch müssen sie vor ihrer Ernennung zunächst qualifiziert und in der Folge wiederholt fortgebildet werden. Unterweisungen sind Aufgaben des Arbeitsgebers (dies ist der/die Leiter*in der Dienststelle) und gesetzlich verankerte Pflicht für den Schutz bei der Arbeit.Sie sind jährlich verpflichtend durchzuführen nud bestandteil des präventiven Arbeitsschutzes und von daher von zentraler Bedeutung.

Mehr zur Kritik an der Übertragung der Brandschutzunterweisung lesen sie hier

Abbildung: DGUV-Information 205-023
Autor: Richard Maydorn
Stand: 05.03.2022

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KV_Witzenhausen Aktuelles
news-143 Tue, 01 Mar 2022 13:35:08 +0100 Den Krieg in der Ukraine beenden - jetzt! https://gew-hrwm.de/home/details/den-krieg-in-der-ukraine-beenden-jetzt Resolution des DGB - Jetzt unterstützen Erklärung des DGB-Bundesvorstandes zur militärischen Eskalation des Konflikts in der Ukraine

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften verurteilen auf das Schärfste den Einmarsch Russlands in die Ukraine und seine dortigen Raketenangriffe. Gemeinsam mit der internationalen Gewerkschaftsbewegung stehen wir an der Seite der ukrainischen Bevölkerung. Den Menschen dort gilt unsere ganze Solidarität. Deeskalation ist das Gebot der Stunde! Es braucht eine Politik der gesamteuropäischen Kooperation. Krieg ist keine Lösung!

Wir erleben eine der dunkelsten Stunden seit Ende des Zweiten Weltkriegs. In unserer unmittelbaren Nachbarschaft herrscht erneut Krieg. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften verurteilen auf das Schärfste den Einmarsch Russlands in die Ukraine und seine dortigen Raketenangriffe. Ob in der Ukraine oder in Russland – es sind vor allem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit ihren Familien, die unter dem Krieg und seinen Folgen zu leiden haben. Gemeinsam mit der internationalen Gewerkschaftsbewegung stehen wir an der Seite der ukrainischen Bevölkerung. Den Menschen dort gilt unsere ganze Solidarität. Ihnen droht durch den brutalen Völkerrechtsbruch des russischen Staatspräsidenten unendliches Leid. Russland provoziert mit der Eröffnung dieses Angriffskrieges sehenden Auges eine weitere Eskalation militärischer Gewalt, die jederzeit völlig außer Kontrolle geraten kann. Europa und die internationale Friedensordnung stehen am Rande eines Abgrunds.

  • Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern die russische Regierung auf, unverzüglich alle Angriffe einzustellen, sich aus der Ukraine zurückzuziehen und deren territoriale Integrität wieder herzustellen.
  • Wir rufen die Europäische Union und all ihre Mitgliedstaaten dazu auf, sich solidarisch an die Seite der Menschen in der Ukraine zu stellen und ihnen alle humanitäre Hilfe zukommen zu lassen, die sie benötigen.
  • Wir mahnen die Allianzpartner der NATO, die Europäische Union und die Ukraine zur Besonnenheit. Eine Politik der Konfrontation, die der russischen Aggression militärische Drohgebärden entgegensetzt, heizt die Gefahr an, dass sich der bewaffnete Konflikt zu einem Flächenbrand entwickelt.

Jetzt geht es darum, alle Gesprächsmöglichkeiten zu nutzen und offen zu halten, um eine friedliche Konfliktbeilegung zu ermöglichen. Die russische Föderation muss dazu gebracht werden, an den Verhandlungstisch zurückzukehren – auch wenn dafür scharfe wirtschaftliche Sanktionen erforderlich sind. Waffenlieferungen in die Konfliktregion lehnen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften hingegen strikt ab.

Deeskalation ist das Gebot der Stunde! Alle Beteiligten, allen voran Russland, müssen die glaubwürdige Bereitschaft zeigen, zu einer Politik des Dialogs zurückzufinden! Noch ist es nicht zu spät für eine kluge Entspannungspolitik, die den Sicherheitsinteressen aller Parteien Rechnung trägt und die Perspektive auf eine dauerhaft stabile gesamteuropäische Architektur für Frieden und Sicherheit eröffnet. Der deutschen Bundesregierung und der gesamten Europäischen Union kommt dabei eine zentrale Vermittlungsrolle zu.

Vor vierzig Jahren, mitten im Kalten Krieg, wurde der sogenannte „Palme-Bericht“ veröffentlicht. Er zielte darauf ab, durch das entspannungspolitische Konzept der gemeinsamen Sicherheit zur Überwindung des Ost-West-Konflikts beizutragen. In dem Bericht wurde dieses Anliegen knapp und bündig auf den Punkt gebracht: „Der Frieden in der Welt muss sich auf ein Engagement für das gemeinsame Überleben statt auf die Drohung durch gegenseitige Auslöschung gründen.“

Diese Kernbotschaft hat nichts an Relevanz verloren – im Gegenteil. Angesichts der drohenden Ausweitung des bewaffneten Konflikts in der Ukraine sehen der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften die internationale Staatengemeinschaft in der Verantwortung, sich zu besinnen: Niemand ist wirklich sicher, bevor es nicht alle sind. Militärische Machtdemonstrationen und die gegenseitige Androhung und Anwendung bewaffneter Gewalt münden in Tod und Elend. Was wir brauchen ist ein neues Verständnis von Sicherheit. Wir können die globalen Probleme von heute nur gemeinsam lösen. Dafür braucht es eine Politik der gesamteuropäischen Kooperation. Krieg ist keine Lösung! 

DGB-Resolution - Krieg in der Ukraine beenden - jetzt

Bildnachweis: DGB und Richard Maydorn (01.03.2022)

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news-142 Wed, 23 Feb 2022 20:11:22 +0100 Beamtenbesoldung auch in Hessen verfassungswidrig https://gew-hrwm.de/home/details/beamtenbesoldung-auch-in-hessen-verfassungswidrig-1 Begründung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat nun seine Vorlagebeschlüsse zum Bundesverfassungsgericht vom 30.11.2021 veröffentlicht.
(siehe unsere Meldung vom 03.12.2021). Wann mit einer Entscheidung aus Karlsruhe zu rechnen ist, ist nicht absehbar.

Nach Auffassung des Hess VGH ist Hessen die Alimentation in den Kalenderjahren 2016 bis 2020 für die Besoldungsgruppen bis einschließlich A 10 verfassungswidrig zu niedrig, da die Grundgehaltssätze nebst Familienzuschlag den Mindestabstand von 115 % zur Grundsicherung nicht wahren. Für das Gericht ist dies aufgrund des zwischen den Besoldungsgruppen einzuhaltenden Abstandsgebots außerdem ein ausreichendes Indiz für eine Unteralimentation zumindest bis A 15 bzw. W-2. Dieses Indiz könne nicht entkräftet werden. Insbesondere würde es nicht ausreichen, nur die untersten Besoldungsgruppen anzuheben oder deren ersten Erfahrungsstufen zu streichen. Es sei auch nicht zu erkennen, dass die Unteralimentation durch ein ein schlüssiges und nachvollziehbares Konzept der Haushaltskonsolidierung gerechtfertigt sei.

Bei den Urteilen empfiehlt es sich – so man dies denn will – erst die Entscheidung zu A 6 zu lesen.

Zu den Urteilen:

Urteil A 6
Urteil W 2

Autor: Landesrechtststelle der GEW-Hessen
Stand: 22.02.2022

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KV_Witzenhausen Aktuelles
news-141 Tue, 22 Feb 2022 22:03:00 +0100 Corona-Lockerungen - jetzt Termin buchen: Präsenz-Vortrag in Ihrem Kollegium https://gew-hrwm.de/home/details/ruhestand-und-versorgung1-1-1 Pensionsberechnung: Der Anfang vom Ende - Ruhestand und Versorgung auch für Berufsanfänger Wann kann ich in der Ruhestand gehen? Wie errechnet sich eine Versorgung? Was sind Versorgungsabschläge? Wie wirken sich Teilzeit und Beurlaubung aus? Wo erhalte ich eine Versorgungsauskunft? Ab wann „darf“ ich in Pension gehen? Was wird mir als ruhegehaltsfähige Dienstzeit angerechnet? Wie bestimmt sich der Versorgungssatz?

Auf o.g. Fragen versucht Referent Richard Maydorn Ihnen in einem knapp einstündigen Vortrag Antwor­ten geben. Er verschafft Ihnen einen Überblick zur Thematik der Versorgungsberechnung.

Anhand von lebensnahen Beispielen und unter Zuhil­fenahme von Modellrechnungen werden konkrete Fälle vorgestellt. Besonders für jüngere Kolleg*innen sind die Modellbeispiele interessant, weil man dadurch u.a. einen Eindruck von den finan­ziellen Auswirkungen von Teilzeit und Beurlaubung (z.B. für Kindererziehung, Familienarbeit) bekommt.

Als Mathematiklehrer wird unser Referent den Teil­nehmern die Pensionsberechnung praktisch und nachvollziehbar darstellen, damit möglichst jeder Teilnehmende nach dem Vortrag seine eigenen Pen­sionsansprüche abschätzen kann.

  • Zielgruppe: Verbeamtete Lehrkräfte in den Landkreisen Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meißner-Kreis
  • Seminarleitung: Richard Maydorn
  • Kosten: Entgeltfrei

Unser Referent ist der ehrenamtliche Rechtsberater Richard Maydorn unseres Kreisverbandes. Als Mathematiklehrer versucht er den Teilnehmer*innen die "Zahlen-Welt" der Pensionsberechnung praktisch und nachvollziehbar darzustellen, damit möglichst jede/r Teilnehmer*in nach dem Vortrag seine eigenen Pensionsansprüche abschätzen kann.

Gerne können Sie sich mit uns wegen einer Terminabsprache für einen Vortrag (z.B. im Rahmen einer Personalversammlung oder einer Fortbildung) in Verbindung setzen.

Hinweis: Personalräte können für eine Personalversammlungen einen Themenvortrag buchen

Kontakt: Richard Maydorn

Downloads:

Referenzen / Termine:

  • 18.01.2022: Freiherr-vom-Stein-Schule, Hessisch Lichtenau, 14-15:15 Uhr
  • 15.02.2022: Valentin-Traudt-Schule., Großalmerode, 14:30-16:00 Uhr
  • 02.03.2022: Berufliche Schulen, Bad Hersfeld, 14-15 Uhr (online-Vortrag)
  • 26.04.2022: Lindenhofschule Gertenbach zsm. mit Ernst-Reuter-Schule N.E.B., Witzenhausen-Gertenbach, 14-15:15 Uhr
  • 27.04.2022: Jakob-Grimm-Schule Rotenburg (a.d. Fulda), 14-15:15 Uhr
  • 10.05.2022: Pestalozzi-Schule, Eschwege, 14:00-15:15 Uhr
  • 18.05.2022: Brüder-Grimm-Schule, Eschwege, 14:00-15:15 Uhr
  • Blumensteinschule Wildeck - in Planung -
  • Gesamtschule Geistal Bad Hersfeld - in Planung -

Erstellt: 10.05.2022
Autor: Richard Maydorn

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