Personalratswahlen - Nur noch wenige Tage

Wenn wir ein Jahr zurückblicken, dann ist eines sicher: Damals konnte sich niemand vorstellen, dass wir ein Jahr später am Ende der Osterferien erneut vor einem weiteren Lockdown stehen und dass die Verschiebung der Personalratswahlen um ein Jahr in Bezug auf die Vorbereitung und Durchführung der Wahl und die Präsenz der Kolleginnen und Kollegen an den Wahltagen in der Schule NICHTS gebracht hat. Deshalb bitten wir noch einmal um eure dringliche Aufmerksamkeit für die folgenden Hinweise, die zu einer akzeptablen Wahlbeteiligung bei den Personalratswahlen beitragen sollen.

Bitte machen Sie sich an Ihren Schulen kundig, wie weit die Vorbereitungen sind, und geben bitte folgende Hinweise an die Wahlvorstände weiter:

Wichtige Hinweise zur Personalratswahl am 4. und 5. Mai

1. An allen Schulen kommen zu Beginn dieser Woche die letzten Unterlagen des Gesamtwahlvorstands an. Die Information über die Wahlvorschläge für die Wahl des Gesamtpersonalrats (grün) und des Hauptpersonalrats (blau) müssen am Montag, dem 19.4. in den Schulen ausgehängt werden.
2. In dem Briefumschlag des Gesamtwahlvorstands sind auch die Stimmzettel für die Wahl des Gesamtpersonalrats (grün) und des Hauptpersonalrats (blau). Wenn die Zahl der Stimmzettel nicht der Zahl der Wahlberechtigten entspricht, können weitere Stimmzettel selbst auf farbiges Papier nachgedruckt werden. Hierfür stehen ihnen auf unserer Webseite die Druckvorlagen zur Verfügung
3. Der örtliche Wahlvorstand (an der Schule) sollte jetzt auch die Stimmzettel für die Wahl des Schulpersonalrats auf weißes Papier kopieren, ebenso die Merkblätter und Erklärungen zur Briefwahl. Auch diese Vordrucke stehen unter o.g. Link zur Verfügung. Hinweise des Gesamtwhlvorstands zur Briefwahl finden Sie hier

Damit hat der örtliche Wahlvorstand alle Unterlagen, damit die Wahl der Personalräte unter Pandemiebedingungen auch als Briefwahl durchgeführt werden kann.

Durchführung der Wahl als Briefwahl

An vielen Schulen wird am 4. und 5. Mai nur ein Teil des Kollegiums in der Schule vor Ort sein. Wenn es auch in unserer Region zu weiteren Schulschließungen kommt, wird sich das Problem weiter zuspitzen. Der örtliche Wahlvorstand oder auch der amtierende Personalrat sollten deshalb jetzt alle Wahlberechtigten proaktiv auf folgende Möglichkeiten hinweisen:

1. Die Wahlberechtigten können die Briefwahlunterlagen individuell und formlos beim Wahlvorstand anfordern. Diese müssen dann bis zum 4.5. zurückgeschickt werden.
2. Der Wahlvorstand kann einen Ort festlegen, an dem die Wahlberechtigten die Briefwahlunterlagen abholen und ggf. auch unmittelbar nach der Ausfüllen wieder zurückgeben können.
3. Der Wahlvorstand kann einen geeigneten Zeitpunkt vor den Wahltagen und einen Ort festlegen, an dem ein Briefwahllokal geöffnet ist. Die Wahlberechtigten können dann dorthin kommen, ihre Briefwahlunterlagen entgegennehmen, ausfüllen und direkt wieder zurückgeben.  

All diese Möglichkeiten haben wir in einer Handreichung detailliert erläutert. Dort findet man genaue Erklärungen in Wort und Bild, was zu den Briefwahlunterlagen gehört, und ein Musterschreiben zur Einrichtung eines Briefwahlbüros:

PR-Wahl in der Pandemie: Briefwahl organisieren! | Personalratswahlen 2020 (gew-hessen-personalratswahlen.de)

Bitte beachtet auch folgendes: Die Personalratswahlen müssen auch an den Schulen durchgeführt werden, die jetzt keinen Schulpersonalrat wählen, da er vielleicht im Lauf des letzten Jahres neu gewählt wurde oder an denen sich keine Kandidat:innen gefunden haben.